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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für die gesamten über ebay.de begründeten Verträge zwischen

HDL-Marketing,

Hans-Dieter Leibold

Burkhardtstr. 17

90455 Nürnberg

Fax: +49 (0)911 8888 820

eMail: info@hdl-marketing.eu

und dem Kunden.

1. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

3. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 2. Vertragsschluss im Online-Shop

1. Der Vertrag kommt unter den in den Abs. 2 bis 5 dieser Vorschrift genannten Voraussetzungen zustande.

2. Sämtliche Angebote sind freibleibend - d.h. die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine die HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

3. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Der Kunde wird vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die Funktion des verwendeten Browsers zu der vorherigen Website zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen. Den Zugang dieser Bestellung wird die HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

4. Das Vertragsangebot des Kunden kann innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang von der HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold angenommen werden. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden.

5. Ein Beschaffungsrisiko übernimmt die HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold nicht. Der Vertragsschluss erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit der HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

§ 3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird für die Vertragsabwicklung nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist auf der Website für den Kunden unter seinen Mitgliedsdaten somit nicht erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website jedoch während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. In jedem Fall erhalten Kunden nach Vertragsabschluss im Rahmen der Vertragsabwicklung weitere Informationen zugesandt.

§ 4. Widerrufsrecht und -folgen

a. Widerrufsrecht und -folgen bei Verträgen über die Lieferung von Waren Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir

HDL-Marketing

Hans-Dieter Leibold

Burkhardtstr. 17

90455 Nürnberg

Fax: +49 (0)911 8888 820

eMail: info@hdl-marketing.eu

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

b. Widerrufsrecht und -folgen bei Verträgen über die Erbringung einer Dienstleistung (Reparatur) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

HDL-Marketing

Hans-Dieter Leibold

Burkhardtstr. 17

90455 Nürnberg

Fax: +49 (0)911 8888 820

eMail: info@hdl-marketing.eu

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 5. Preise, Liefer- und Versandkosten

1. Die in ebay angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.Die MwSt.wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen!

Für weitere Steuern, die aufgrund von Grenzüberschreitungen oder Versand in ein anderes Land entstehen, muss der Kunde aufkommen.

2. Die anfallenden Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung aufgeführt Wenn Sie im Kaufpreis nicht enthalten sind, werden Sie in der Artikelbeschreibung genannt und dann gesondert berechnet

§ 6. Zahlungsbedingungen

Die Ware bleibt Eigentum der Firma HDL-Marketing bis zur vollständigen Bezahlung!

Die Bezahlung kann durch PayPal, Banküberweisung oder bar erfolgen.

In jedem Fall wird die Ware am Tag des Zahlungseinganges verschickt.

Bestellungen die nicht innerhalb von 10 Arbeitstagen bezahlt wurden, werden automatisch gelöscht und ohne Mitteilung storniert.

In Ausnahmefällen kann die Ware vorab verschickt werden, sie muss aber dann sofort nach Eintreffen beim Käufer, spätestens jedoch nach 10 Arbeitstagen (Rechnungsdatum) bezahlt werden. Wir behalten uns vor, bei nicht Einhaltung der Termine, die Eintreibung einem Inkasso-Unternehmen zu übertragen.

§ 7. Liefer- und Versandbedingungen

1. Die Lieferung der Artikel erfolgt – soweit nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden in ebay eingetragene Lieferanschrift. Eine Selbstabholung ist möglich; es wird insoweit um die Vereinbarung eines Abholtermins gebeten.

2. Der Versand von Artikeln, welche von den Kunden gekauft wurden, erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal innerhalb von 7 (sieben) Werktagen nach Zahlungseingang – es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine längere Lieferfrist hingewiesen.

3. Im Fall einer Reparatur von Gegenständen des Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des reparierten Gegenstandes, sofern der reparierte Gegenstand auf Verlangen des Kunden an einem anderen Ort als dem Erfüllungsort versandt wird, bereits mit Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über, ansonsten mit der Übergabe des reparierten Gegenstandes an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

§ 8. Mitteilung von Transportschäden

1. Der Kunde wird HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold nach besten Kräften unterstützen, soweit diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.

2. Warenlieferungen sind vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren.

3. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies der HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 (sieben) Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

4. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache bleiben von den vorstehenden Abs. 1 bis 3

unberührt. Diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden bei Mängeln gemäß § 10 dieser AGB.

§ 9. Gewährleistungsbestimmungen

1. Die Gewährleistung der HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold richtet sich nach Maßgabe der folgenden Absätze.

2. HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold ist im Fall von Reparaturen nicht verpflichtet, Originalteile des Herstellers des Gerätes zu verwenden.

3. Etwaige Anfragen und / oder Beanstandungen jeglicher Art sind an HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold über die unter § 12 dieser AGB angeführten Kontaktdaten zu richten.

4. Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind.

5. Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung.

6. Verbraucher haben im Rahmen der Nacherfüllung insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Jedoch ist HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

7. Gegenüber Unternehmern leistet HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8. Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt 12 Monate, für die Rechte eines Unternehmers 6 Monate jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die vorstehende Verjährungserleichterung gilt nicht, soweit HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold § 11 dieser Geschäftsbedingungen haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.

9. Die in den §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der vorstehenden Abs. 1 bis 7 unberührt.

10. Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware über obig angeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Mängelanzeige.

§ 10. Haftungsbestimmungen

1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach

zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

2. Für solche Schäden, die nicht von § 11 Abs. 1 dieser AGB erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

3. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von § 11 Abs. 1 und § 11 Abs. 2 dieser AGB erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold gegenüber Verbrauchern dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

4. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 11. Pflichten des Kunden

1. Im Fall der Reparatur von Mobiltelefonen, Computern oder ähnlichen Geräten, auf denen Daten gespeichert sind, hat der Kunde die Pflicht eine Sicherungskopie der Daten zu erstellen, bevor er das Gerät HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold zugänglich macht. Insbesondere hat der Kunde im Fall der Reparatur von iPhones oder iPads eine Sicherungskopie über die Software „iTunes“ zu erstellen, bevor er das Gerät der HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold zugänglich macht.

2. Die HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold übernimmt außerhalb der Haftung nach Ziffer 11 dieser AGB keine Haftung für den Verlust von Daten, welche auf den Geräten gespeichert sind, die der HDL-Marketing, Hans-Dieter Leibold zur Reparatur zugänglich gemacht werden.

§ 12. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Nürnberg

HDL-Marketing

Hans-Dieter Leibold

Burkhardtstr. 17

90455 Nürnberg

Fax: +49 (0)911 8888 820

eMail: info@hdl-marketing.eu

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